Blogabonnement
Wir freuen uns, wenn Sie per Blogabo mit uns in Kontakt bleiben.
-
Lesetipps:
Neu von Rechtsanwalt Schwenke
Facebook-Seite
Kategorien
Beitragsarchiv
All Time Favourites
- Das rechtliche Risiko bei Facebooks Like-Button inkl. Muster für die Datenschutzerklärung
- Das rechtliche Risiko bei Googles +1 Button inkl. Muster für die Datenschutzerklärung
- Der Copyright-Hinweis: Seine Bedeutung, seine Notwendigkeit und Praxistipps – Teil 1
- Erlaubt oder abmahngefährdet? Comic- & Cartoonhelden-Aktion auf Facebook
- Texte richtig zitieren, statt plagiieren (Anleitung mit Checkliste)
Gastbeitrag bei t3n.de: 15 Fragen zur Vereinfachung der elektronischen Rechnungen
Der Begriff “Elektronische Rechnungen” hört sich zwar sehr antiquiert an, ist aber ein modernes Problem. Denn immer mehr Unternehmen versenden Rechnungen per Email oder bieten sie als Download an. Bisher war das nur zulässig, wenn man eine qualifizierte Signatur verwendet oder die Rechnungen über eine sichere Leitung ausgetauscht hat.
Doch daran dachten viele Unternehmer nicht und die Ernüchterung folgte erst mit einer Betriebsprüfung vom Finanzamt. Bei dieser wurden Rechnungen ohne eine Signatur nicht anerkannt und Steuernachzahlungen waren die Folge.
Der Gesetzgeber hat nun eingesehen, dass diese Anforderungen nicht in die heutige Zeit passen (oder besser, er wurde von der EU dazu verpflichtet) und hat dem Umgang mit elektronischen Rechnungen ab dem 01. Juli 2011 vereinfacht. In meinem Artikel “Lesepflicht für Unternehmer: 15 Fragen zur Reform der elektronischen Rechnungen” bei der t3n erkläre ich mit 15 Fragen und einer Checkliste, wo die Vereinfachung liegt und wie man die verbliebenen Anforderungen erfüllen kann.
- Was ist eine elektronische Rechnung?
- Wen treffen die Regelungen über elektronische Rechnungen?
- Welche Voraussetzungen mussten elektronische Rechnungen bisher erfüllen?
- Welche Voraussetzungen müssen elektronische Rechnungen ab dem 01. Juli 2011 erfüllen?
- Wie kann die Echtheit und Unversehrtheit der elektronischen Rechnung ohne qualifizierte Signatur/EDI nachgewiesen werden?
- Wie lange muss eine elektronische Rechnung aufbewahrt werden?
- In welcher Form muss die elektronische Rechnung aufbewahrt werden?
- Welche Angaben müssen elektronische Rechnung enthalten?
- Muss eine elektronische Rechnung eine (eingescannte) Unterschrift enthalten?
- Kann das bisherige Signatur- oder EDI-Verfahren beibehalten werden?
- Haben die Signatur- oder EDI-Verfahren Vorteile?
- Kann ein Unternehmen elektronische Rechnungen ablehnen und eine Papierrechnung verlangen?
- Kann eine fehlerhafte Rechnung korrigiert werden?
- Achten die Finanzbehörden auf die Voraussetzungen einer elektronischen Rechnung?
- Was sind die Folgen fehlerhafter Rechnungen
Popularity: 3% [?]
Der Fotografenvertrag und was hierbei zu beachten ist
Die Erstellung von professionellen Fotos ist auch in der Onlinewelt ein alltäglicher Vorgang. Von Social-Media-Kampagnen über Produktfotos für den Webshop bis hin zu Arbeitnehmerfotos auf der Unternehmensseite. Ohne professionelle Fotos kommt kaum eine Marketingmaßnahme oder ein unternehmerischer Internetauftritt heutzutage aus.
Werden von einer Agentur oder direkt vom Unternehmen Aufträge an externe Fotografen gegeben, dann muss ein Vertrag vorhanden sein, der die erforderlichen Punkte regelt. Die wesentlichen Inhalte eines solchen Vertrages sollen hier angesprochen werden. Denn fehlen vertragliche Grundlagen, dann merkt man dies meistens erst, wenn es später Streitigkeiten gibt. So einige ermüdende Rechtsstreitigkeiten hätten durch einen soliden Vertrag vermieden werden können. Das ist leider auch die Erfahrung einiger unserer Mandanten, die sich im Nachhinein aufgrund des fehlenden Vertrages ärgern mussten.
Popularity: 10% [?]
Fernlehrgang zum Social Media Manager
Das Institut für Lernsysteme (ILS) ist nach eigener Aussage Deutschlands größte Fernschule. Dort besteht nun die Möglichkeit einen Fernlehrgang als Social Media Manager abzuschließen.
Wir erlauben uns an dieser Stelle darauf hinzuweisen, da wir für den Lehrgang zum Bereich Rechtsfragen im Social Web das Studienheft erstellt haben.
Popularity: 3% [?]
Darf man die Einwilligung zum Erhalt von Werbung in AGB ‘verstecken’?
Der oberste Grundsatz beim Direktmarketing besagt, dass der Empfänger mit der Werbung einverstanden sein muss. Dies gilt für direkte Kommunikationswege wie Telefon, Fax, SMS oder Email-Werbung.
Dieses Einverständnis sollte im Idealfall im Rahmen einer ausdrücklichen Einwilligung des Empfängers erfolgen, wonach dieser sich einverstanden erklärt eine bestimmte Werbung zu empfangen.
Hinsichtlich der Fragen zur Einwilligung und den Grundsätzen rund um das Email-Marketing verweise ich auf den sehr griffigen Beitrag von meinem Kollegen Schwenke bei t3n.
In diesem Beitrag wird unter Punkt 8 folgender Irrtum ausgeräumt:
Irrtum: „Der Empfänger hat in den AGB dem Empfang von Werbung zugestimmt”
Klarstellung: Eine wirksame Einwilligung in E-Mail-Werbung liegt nur vor, wenn die Einwilligung gesondert von anderen Erklärungen abgegeben wird. Wenn sie dagegen nur Bestandteil anderer Erklärungen ist, ist sie ungültig. Daher ist ein Passus mit dem Werbung akzeptiert wird, sowohl in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Onlineshops oder den Nutzungsbedingungen einer Onlinecommunity (auch sie sind AGB) unzulässig.
Dieser Fall soll in dem folgenden Beitrag aufgegriffen und beleuchtet werden. Es geht also um die Frage, ob eine Einwilligung zur direkten Werbung in den AGB in jedem Fall unzureichend ist. Zur Beantwortung dieser Frage ist zwischen Werbung per Post auf der einen Seite und Werbung per Fax, Email, SMS und Telefon auf der anderen Seite zu trennen. Weiterlesen
Popularity: 4% [?]
Kann man wegen fehlender AGB abgemahnt werden?
Unser Mandant hat eine Abmahnung erhalten und soll sich mitunter verpflichten AGB bereit zu stellen. Sein Problem: Er hat gar keine AGB und fragt sich nun, ob es Pflicht ist, Allgemeine Geschäftsbedingungen zu haben.
Die Antwort auf diese Frage lautet zwar “nein”, doch sollte weiter gelesen werden, da es Informationspflichten gibt, die oft mit AGB verwechselt werden. Daher sollte zuerst geklärt werden, was AGB sind. Weiterlesen
Popularity: 10% [?]
Streitwert bei Auseinandersetzungen um Äußerungen im Internet
Das Internet ist aufgrund seiner vermeidlichen Anonymität ein Sammelbecken für Beleidigungen, Schmähungen und harsche Kritik. Äußerungen, die die gesetzlichen Grenzen überschreiten, führen oft zu rechtlichen Auseinandersetzungen, mitunter auch vor Gericht.
Dieser Beitrag soll erklären, welche Faktoren für die Streitwerte bei derartigen Auseinandersetzungen herangezogen werden. Die nachfolgende und nicht abschließende Übersicht soll zudem einen groben Querschnitt über gerichtliche Entscheidungen geben, bei denen im weitesten Sinne um Aussagen gestritten wurde. Weiterlesen
Popularity: 4% [?]
Dieser Beitrag wird Sie zu Tränen rühren!
Oder vielleicht auch nicht. Aber er wird Ihnen auf jeden Fall den Unterschied zwischen Meinungsäußerung und Tatsachenbehauptung aufzeigen und verdeutlichen wie wichtig es ist, diese Differenzierung für Beiträge in Presse und Internet zu berücksichtigen.
Schon an mehreren Stellen haben wir auf die Bedeutung der Unterscheidung von Meinungsäußerung auf der einen Seite und Tatsachenbehauptung auf der anderen Seite hingewiesen:
Noch einmal zur Unterscheidung zwischen den beiden Äußerungsformen:
- Tatsachen sind anders als Meinungen wahrnehmbare Vorgänge und (zumindest theoretisch) beweisbar. Gegen eine Tatsachenbehauptung kann man rechtlich vorgehen, wenn die diese unwahr sind.
- Meinungen sind anders als Tatsachen nicht beweisbar. Sie können weder “falsch” noch “richtig” sein. Sie können einem höchstens “gefallen” oder “nicht gefallen”. Gegen eine Meinungsäußerung kann man vorgehen, wenn die strafrechtlichen Grenzen überschritten werden, z.B. wenn eine Meinung beleidigend ist, d.h. jemanden in seiner Ehre verletzt (§ 185 StGB).
Dies Unterscheidung ist immer dann wichtig, wenn über eine Aussage – gleichgültig ob im Internet oder in einer Zeitung oder Zeitschrift – gestritten wird. Denn je nach Einordnung der Aussage ergeben sich verschiedene rechtliche Folgen, wie dieser Fall verdeutlicht. Weiterlesen
Popularity: 4% [?]
Versprochen ist versprochen: Garantieangaben in der Werbung
Angaben zu Garantien sind in der Werbung besonders beliebt, da sie oft als verbindliche Qualitätszusage aufgenommen werden. Garantiezusagen beziehen sich meist auf die Qualität (also Beschaffenheit, Haltbarkeit, usw.), Funktionalität oder das Fehlen von Mängeln der beworbenen Leistung.
Aber weil die Werbung mit Garantien oft auf potentielle Kunden sehr attraktiv ist, werden sämtliche Werbeaussagen und Garantieversprechen von der Konkurrenz beäugt und es wird versucht, diese mit kostenpflichtige Abmahnungen zu stoppen.
Popularity: 3% [?]
Gastbeitrag im kostenlosen Online Workshop vom PR-Doktor: “Neue Website” Folge 12 Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?
Mit der Reihe “Online-Workshop ‘Neue Website’” bietet Dr. Kerstin Hoffmann in Ihrem Blog PR-Dokor eine sehr praxisrelevante Reihe mit unverzichtbaren Informationen für die Erstellung, Pflege und Update der eigenen Website oder des eigenen Blogs.
In bisher 11 Folgen werden die Leser durch Experten als Gastautoren in die Planung, die technischen Anforderungen, richtiges Texten oder die Grundlagen der Suchmaschinenoptimierung eingeführt. Ich hatte die Ehre im 12. Teil die rechtlichen Grundlagen zu erläutern und kann Sie jedem Websitebetreiber ans Herz legen:
Online-Workshop ‘Neue Website’, Folge 12Recht: Was dürfen Sie, was ist gefährlich?
Sie erwarten praktische Hinweise zu den folgenden Punkten: Weiterlesen
Popularity: 3% [?]
Die Impressumsfalle ist überall: Abmahnung wegen Google Places
Das Impressum ist ein wichtiger rechtlicher Bestandteil im Internet. Das ist jedem Webseitenbetreiber mittlerweile klar. Auch ist klar, dass es wegen falscher Angaben im Impressum zu kostspieligen Abmahnungen kommen kann. Das gilt nicht nur bei falschen, sondern bereits bei veralteten Angaben im Impressum.
Mittlerweile sind Unternehmen aber nicht nur auf der eigenen Seite präsent, sondern auch auf vielerlei (Social Media-) Plattformen sowie Orts- und Branchenverzeichnissen. Eines dieser Dienste ist ‘Google Places’. Unternehmen können sich dort registrieren lassen, um leichter im Netz gefunden zu werden. Weiterlesen
Popularity: 8% [?]
