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Archiv der Kategorie: Vertragsrecht
Zwangs-Accounts bei PC-Spielen rechtmäßig
Der BGH hat es als zulässig erachtet, dass ein Computerspiel aufgrund einer Registrierung dauerhaft mit einem Benutzerkonto verbunden wird (Urteil vom 18. Februar 2010 – I ZR 178/08). Beim Kauf von eBooks, Computerprogrammen und Online-Musik werden diese oftmals dauerhaft an … Weiterlesen
BGH zur Widerrufsbelehrungen für Onlineshops
Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Klauseln, die in einem eBay-Shop verwendet wurden, für unwirksam erklärt (Az. VIII ZR 219/08). Der Grund dafür ist, dass der BGH der Ansicht ist, dass die Klauseln gegen Transparenzgebot verstoßen und Kunden unangemessen benachteiligen. Konkret hat … Weiterlesen
Urteil zu Abo-Fallen im Internet (Download von Freeware)
Seit einiger Zeit wird versucht, durch sogenannte Abo-Fallen im Internetunrechtmäßig Geld einzufordern. Auf den Internetseiten wird Software zum Download angeboten, wobei ahnungslose User hier ihre Daten angeben und somit angeblich ein Abo abschließen. Bei der Software handelt es sich aber … Weiterlesen
Was bringen Disclaimer in eMails und Webseiten?
Bereits Anfang des Jahres habe ich in einem kurzen Beitrag geschrieben, dass Disclaimer in eMails bestenfalls eine Hinweiswirkung haben aber zumindest im Deutschen Recht nicht die Auswirkung haben, die sich die Verwender dieser Disclaimer erhoffen. In einem ausführlicheren Beitrag hat … Weiterlesen
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop. Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen dieselben AGB oder Widerrufsbelehrungen verwenden sollten. Nutzt man beispielsweise seine AGB des Internetshops … Weiterlesen
Die modifizierte Unterlassungserklärung
Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, etc.) in der Zukunft zu unterlassen. Häufig wird die Unterlassungserklärung dann … Weiterlesen
Besonderheiten bei einem Web-Design-Vertrag
Juristisch gesehen handelt es sich bei Website-Erstellungsverträgen um Werkverträge. Da eine Website aber kein herzustellender Kleiderschrank ist, sind vertragliche Regelungen zu empfehlen, um die gesetzlichen Regelungen des Werkvertragsrechts an die moderne Materie anzupassen. Es sollte vom Kunden ein sog. Lastenheft … Weiterlesen
