Schlagwort-Archive: Wettbewerbsrecht

Werbung mit Selbstverständlichkeiten

Publiziert am 16. Oktober 2009 von Sebastian Dramburg

Das Wettbewerbsrecht soll den Geschäftsverkehr regeln und schützen. Nach § 1 UWG sollen Mitbewerber, Verbraucherinnen und Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen geschützt werden und dabei dem Interesse der Allgemeinheit an unverfälschtem Wettbewerb Rechnung getragen werden. Nicht ganz … Weiterlesen →

Die modifizierte Unterlassungserklärung

Publiziert am 20. Juli 2009 von Sebastian Dramburg

Erhält jemand eine Abmahnung, dann wird diese Person regelmäßig aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben. In dieser Erklärung soll sich der Abgemahnte verpflichten, das abgemahnte Verhalten (z.B. Urheberrechtsverletzung bei P2P, Persönlichkeitsrechtsverletzungen, etc.) in der Zukunft zu unterlassen. Häufig wird die Unterlassungserklärung dann … Weiterlesen →

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